Themenbriefe

---

Sinn und Zweck unserer Reihe: “Themenbriefe“ – Kurzeinführung in die Situation

In Köln bietet sich gegenwärtig die Chance auf ein Zeitfenster für echte Reformen: Mit Frau Reker als der neuen Oberbürgermeisterin und ihrem neu strukturierten, teilweise personell neu besetzten Strategieteam zeichnet sich nunmehr die Chance auf dringend notwendige Schritte hin zu einer tatsächlichen und effektiven Verwaltungsreform ab. Und: Tatsächlich ernstgenommene, also verbindlich geregelte und wirksame Bürgerbeteiligung soll integraler Bestandteil davon sein! So präsentierte es der neue Referatsleiter für strategische Steuerung mit einer graphischen Übersicht bei einem öffentlichen Vortrag zur Verwaltungsreform¹.

Die 1. Stufe des Leitlinienprozesses Bürgerbeteiligung, die “Konzeptionsphase“, hatte bereits im August 2015 begonnen – nicht zuletzt dank unserer Aktivitäten als paritätisch besetztes Konzeptionsgremium im Trialog zwischen VertreterInnen von Bürgernetzwerken und gelosten interessierten EinwohnerInnen mit VertreterInnen der Politik und Verwaltung. Im Sommer 2016 holte die Oberbürgermeisterin mit Herrn Heinz einen erfahrenen Verwaltungsreformer als ihren neuen Referatsleiter nach Köln, der unverzüglich mit verwaltungsinternen Sondierungen und Situationsanalysen begann. Parallel zu ersten daraus abgeleiteten konkreten Maßnahmen und unterstützt von Veedels-Stadtgesprächen der OB zum Thema: „Wie stellen Sie sich künftig gute Bürgerbeteiligung für Köln vor?“, startete am 13.3.2017 mit dem Moderationsbüro zebralog die “Arbeitsphase“ als 2. Stufe des Leitlinienprozesses Bürgerbeteiligung. Herauskommen sollen dabei passgenaue und verbindliche Regeln sowie ein fundiertes positives Verständnis von Bürgerbeteiligung bei möglichst allen Beteiligten.

Das kann durchaus eine gute Grundlage für gemeinsames, umfassendes und miteinander verzahntes Gestalten unserer Stadt sein. Alle KölnerInnen, sei es in der Rolle als gewählte PolitikerInnen oder in der Rolle als VerwaltungsmitarbeiterInnen oder in der Rolle als engagierte EinwohnerInnen können dazu beitragen, dass die zum Schlagwort gewordene Frage „Wem gehört die Stadt?“ klar mit “Uns!“ beantwortet wird. Dabei gilt es immer wieder, die gegebenen Rahmenbedingungen realistisch einzuschätzen und machbare Verbesse-rungsmöglichkeiten ebenso kompetent wie visionär auszuloten.

Themenbriefe als Beitrag zur sachlichen Vertiefung und guten Gesprächskultur: Wir von KÖLN MITGESTALTEN – Netzwerk für Beteiligungskultur nehmen aktiv an diesem Prozess teil und arbeiten daran, dass wir als Netzwerk zu einer in Bürgerbeteiligungsfragen hilfreichen, von Vielen genutzten Anlaufstelle werden und noch stärker zu einer von möglichst allen Seiten ernstgenommen Lobby für Bürgerbeteiligung. Die “Themenbriefe“ mögen zu einem sachlich vertieften und menschlich respektvollen Umgang miteinander beitragen. Dies besonders in einer Zeit, in der fairer und offener geistiger Austausch in einer Flut von wichtigen und unwichtigen Informationen zu ertrinken droht.

In diesem Sinne viel Spaß beim Lesen und Anwenden.